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Landesplanung

Landesentwicklungsplan ist wichtig für Neumünster

Ob Hochschulanbindung oder berufliche Bildung, der Landesentwicklungsplan für Schleswig-Holstein ist auch entscheidend für die Zukunft unserer Stadt. Es freut mich deshalb sehr, dass meine Anregung Stellungnahmen zum Entwurf des Landesentwicklungsplan abzugeben, die ich im Rahmen der Gründungsveranstaltung des Vereins zur Förderung der Hochschule Neumünster e. V. geäußert habe, auf fruchtbaren Boden gefallen ist. Die heutige Unterschriftenaktion in der Innenstadt, wird von einer Arbeitsgruppe aus der Wirtschaft organisiert, die den Verein zur Förderung der Hochschule Neumünster e. V. unterstützt.

Ein gruseliges Verständnis von Beteiligung

Zur mündlichen Anhörung zum Landesplanungsgesetz im Innen- und Rechtsausschuss (TOP 1) am 06.06.2018 erklärt die Sprecherin für Landesplanung und Landesentwicklung der SPD-Landtagsfraktion, Kirsten Eickhoff-Weber:

Mit Vertrauen und Energie demografischen Wandel gestalten

Zum heutigen Demografie-Forum des Ministerpräsidenten erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Sprecherin für Demografie, Kirsten Eickhoff-Weber: Demografischer Wandel bedeutet für Schleswig-Holstein Veränderung. Das muss nicht zum Besseren oder zum Schlechteren sein, es wird aber auf jeden Fall anders sein als es jetzt ist. Den demografischen Wandel hat die Staatskanzlei in Schleswig-Holstein 2004 unter Ministerpräsidentin Heide Simonis mit einem konkreten Konzept auf ihre Agenda gesetzt. 10 Jahre später, 2014, greift eine neue SPD-geführte Landesregierung dieses Zukunftsthema unter Ministerpräsident Albig wieder auf.

„Nordgipfel“ in Neumünster

Am 09.09. findet in Neumünster die 25ste gemeinsame Kabinettssitzung des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg und der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung statt. Die gute Zusammenarbeit des Landes mit Hamburg ist auch und gerade für die Stadt Neumünster als Mitglied der Metropolregion Hamburg von besonderer Bedeutung. Durch die gemeinsame Sitzung der beiden Landeskabinette vor Ort wird die Bedeutung Neumünsters als Scharnier zwischen dem gemeinsamen Planungsraum mit der Landeshauptstadt Kiel und der Metropolregion Hamburg einmal mehr begreifbar.

Der ländliche Raum und die Städte – Partner auf Augenhöhe

Neumünster als Oberzentrum im ländlichen Raum in der Mitte des Landes steht in einer engen Wechselbeziehungen zum Umland. Und daher ist es auch für die Stadt von Bedeutung, dass sich der ländliche Raum entwickelt. Hier bieten enge Stadt-Umland-Beziehungen vielfältige Chancen, kommunale Zusammenarbeit ist ein Zukunftsmodell.

Das zentralörtliche System stärken

Die EU definiert ganz Schleswig-Holstein als ländlichen Raum – mit Ausnahme der kreisfreien Städte und der Städte mit mehr als 35.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Dabei gibt es nicht den einen ländlichen Raum. Landschaftlich und strukturell weist Schleswig-Holstein große Unterschiede auf – und damit meine ich nicht nur Westküste, Geest und Hügelland. Auch die Nähe oder Ferne zur Metropolregion, zu Autobahnen und Schienenanbindung, der Zugang zu Breitband oder die Wege zu Einrichtungen der Daseinsvorsorge beschreiben unterschiedliche Ausgangssituationen.

Ländliche Räume nachhaltig weiter entwickeln

"Wir begrüßen die vielfältigen Gedanken, Ideen und Aktivitäten zur zukunftsfähigen Entwicklung der ländlichen Räume in Schleswig-Holstein. Der Diskussionsbeitrag der IHK nimmt ausgewählte Infrastrukturbereiche in den engeren Fokus. Dabei geht es insbesondere um Erhalt und Sicherung von Infrastruktur und wirtschaftlicher Handlungsfähigkeit. Das ist ein Beitrag, der ausdrücklich keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt.", so Kirsten Eickhoff-Weber uum Positionspapier der IHK „Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die öffentliche Infrastruktur in dünn besiedelten Räumen“.

Neumünster wird Motor der Region

"Neumünster wird seine Rolle als Scharnier zwischen dem Planungsraum mit Kiel und der Metropolregion ausfüllen. Davon ist der Landtag überzeugt und das hat er mit dem neuen Landesplanungsgesetz betont. Ich begrüße ausdrücklich, dass diese besondere Funktion auch mit zusätzlichen Mitteln vom Land unterstützt wird.", so Kirsten Eickhoff-Weber zur Übergabe des Förderbescheids zur Regionalplanung an die Stadt Neumünster. 

Die ländlichen Räume fit für die Zukunft machen!

Der Arbeitskreis Umwelt, Energie und ländliche Räume hat sozialdemokratische Positionen zur Entwicklung der ländlichen Räume in Schleswig-Holstein erarbeitet. Dazu erklärt die zuständige Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kirsten Eickhoff-Weber:

Fördermittel werden auf Nachhaltigkeit ausgerichtet

Kirsten Eickhoff-Weber: Die ländlichen Räume stehen vor großen Herausforderungen. Das sind im Wesentlichen: Der demografische Wandel und die Sicherung der Grundversorgung, der dauerhafte Schutz natürlicher Lebensräume und die nachhaltige Entwicklung von Wirtschaft und Infrastruktur.

Landesplanung aktiv gestalten

In der heutigen Debatte zur Landesplanung und den damit verbundenen Plänen der Landesregierung, die Planungsräume von fünf auf drei zu reduzieren, erklärte Neumünsters Landtagsabgeordnete Kirsten Eickhoff-Weber:

Stadt und Land – Hand in Hand: für ein solidarisches Land

Zum heute vorgestellten Entwurf für ein neues Landesplanungsgesetz erklärt die Sprecherin für Landesplanung der SPD-Landtagsfraktion, Kirsten Eickhoff-Weber: Es geht nicht nur um die Anpassung an bundesrechtliche Vorgaben des Raumordnungsgesetzes - es geht um die Zukunft Schleswig-Holsteins: Mit der Neufassung des Landesplanungsgesetzes wird die Voraussetzung für ein modernes Planungsrecht geschaffen.Landesplanung kann, wenn sie als strategisches Instrument klug genutzt wird, Motor der Landesentwicklung sein. Dieses Ziel unterstützt die SPD-Landtagsfraktion ausdrücklich.

Landesplanung als Grundlage für Landesentwicklung

Anlässlich der ersten Sitzung des Landesplanungsrats in dieser Wahlperiode sagt die für Landesplanung verantwortliche Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion, Kirsten Eickhoff-Weber: Ich bin sehr sicher, dass die Entscheidung, die Landesplanung beim Ministerpräsidenten in der Staatskanzlei anzusiedeln, richtig ist. Sie wird dem Land gut tun. Die Landesentwicklung braucht Leitplanken, damit sichergestellt ist, dass alle Kräfte sich in die eine gemeinsame, im Dialog entwickelte zukunftsorientierte Richtung bewegen.

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