2019-01-07
JVA Neumünster
Besuch der JVA Neumünster mit meinem Kollegen Stefan Weber – justizpolitischer Sprecher – und dem Fachreferenten der SPD Landtagsfraktion Thorsten Pfau.
JVA Neumünster
Besuch der JVA Neumünster mit meinem Kollegen Stefan Weber – justizpolitischer Sprecher – und dem Fachreferenten der SPD Landtagsfraktion Thorsten Pfau.
Wir lassen Hartz IV hinter uns. Der Sozialstaat muss Partner der Menschen sein. Für uns steht Unterstützung im Mittelpunkt, nicht Misstrauen. Deshalb wollen wir die bestehende Grundsicherung durch ein Bürgergeld ersetzen. Das hat der Parteivorstand einstimmig beschlossen.
Das Starke-Familien-Gesetz haben Franziska Giffey und Hubertus Heil am Mittwoch durchs Kabinett gebracht. Und das heißt zum Beispiel: Ein höherer Zuschlag zum Kindergeld und mehr Familien, die das in Anspruch nehmen können. Schulessen und Schulbus kostenfrei. Und für alle Eltern gibt es außerdem mehr Kindergeld.
Von Miete bis Rente: Die SPD hat 2018 zahlreiche Gesetze auf den Weg gebracht, die zeigen: Mit der SPD wird das Leben besser. Und 2019 geht es weiter. Hier der Überblick zu wesentlichen Neuregelungen ab 1. Januar.
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die wichtigsten Werte der Sozialdemokratie – seit über 150 Jahren schon. Auch in einer Welt, die sich schnell verändert und immer neue politische Lösungen braucht, haben sie Bestand.