OB-Kandidat Tobias Bergmann präsentiert sein Programm für das neue Neumünster

Am 18. März 2021 hat Tobias Bergmann sein Programm für die Oberbürgermeisterwahl veröffentlicht. Diskutiert hat er die Ideen in sechs thematischen Dialog-Veranstaltungen mit den Bürgerinnen und Bürgern von Neumünster. Insgesamt haben daran über 300 Personen teilgenommen.

Dazu erklärt Tobias Bergmann: „Als ich nach Neumünster kam, habe ich mit vielen Menschen gesprochen. Fast alle haben mir gesagt, dass sie gern in unserer Stadt leben. Meist gab es aber schon im zweiten Satz den Hinweis auf etwas, das sich konkret ändern sollte. Gleichzeitig haben die Menschen in Neumünster richtig gute Ideen für die Zukunft der Stadt. Deshalb war schnell klar, dass ich unter dem Titel ‚Neumünster kann mehr‘ eine Dialog-Reihe starte, um mein Programm gemeinsam mit den Einwohnern zu entwickeln. Das wurde sehr gut angenommen. Die Menschen in Neumünster wollen einen Oberbürgermeister, der mit ihnen und nicht über ihre Köpfe entscheidet. Mein Anspruch ist, die ganze Stadt im Blick zu haben. Dafür ist der Austausch entscheidend.“

Hier gibt es das komplette Programm.

Programmatisch setzt Bergmann vor allem auf fünf Themen:

  • Erstens brauchen wir einen Plan, um Neumünster nach dem Ende der Pandemie rasch aus der Corona-Lethargie herauszuholen.
  • Zweitens werde ich dem Leerstand in der Innenstadt den Kampf ansagen.
  • Drittens beklagen Menschen seit Jahren, dass Neumünster nicht sicher und sauber genug ist, das muss sich ändern.
  • Viertens will ich dafür sorgen, dass die Stadt als Schulträger endlich die Hausaufgaben erledigt und unabhängig vom Geldbeutel allen Kindern beste Bildungschancen bietet.
  • Fünftens braucht die Verwaltung aus meiner Sicht einen Oberbürgermeister, der einen Gestaltunganspruch hat und sich nicht beklagt, wenn die Ratsversammlung ambitionierte Projekte beschließt.

Konkret schlägt Bergmann in seinem Programm vor, die Eigentümer der Geschäfte in der Innenstadt durch eine Gestaltungssatzung stärker in die Pflicht zu nehmen und leerstehende Immobilien als Stadt auch selbst zu kaufen. Für mehr Sicherheit will er lokale Bündnisse in den Stadtteilen gründen, um passende Angebote für die Kriminalitätsschwerpunkte zu entwickeln. Für mehr Sauberkeit soll das Technische Betriebszentrum zusätzliches Personal bekommen. Auch das Thema Hochschule in Neumünster will er neu angehen. Bergmanns Plan sieht vor, dafür die Stärke Neumünster bei der beruflichen Bildung zu nutzen. Mit der anstehenden Landtagswahl öffnet sich ein wichtiges Zeitfenster, um nach 12 Jahren endlich konkret voranzukommen.

Für schnellere Fortschritte bei der Modernisierung und dem Ausbau der Schulen will Bergmann die Bauverwaltung optimieren, damit das teilweise seit Jahren zur Verfügung stehende Geld auch zügig verbaut wird. Außerdem soll die Stadt die Schulen stärker bei der Wartung der immer komplexer werdenden Technik unterstützen.

Bei der Frage, wo sich die Verwaltung anders aufstellen sollte, verweist Bergmann beispielhaft darauf, dass die Ratsversammlung zwar ein Bekenntnis zur Klimaneutralität abgeben hat, die Stadtverwaltung daraus aber kaum konkrete Konsequenzen abgeleitet hat. In anderen Städten wurden Szenarien erarbeitet, mit denen die Politik entscheiden kann, welchen Weg man zur Erreichung des Ziels verfolgt. Das hat sich Bergmann auch für Neumünster vorgenommen. Es soll einen Masterplan Klimaschutz geben.

Die SPD-Kreisvorsitzende Kirsten Eickhoff-Weber ergänzt: „Dieses Programm ist von dem Wunsch zu gestalten geprägt. Wer Tobias Bergmann erlebt, merkt, dass er für diese Aufgabe brennt. Das ist genau die Art Oberbürgermeister, die unsere Stadt braucht, um das neue Neumünster zu erreichen.