Minister Meyer hat beim 8. Breitbandforum heute in Neumünster dargelegt, dass Schleswig-Holstein beim Breitbandausbau auf einem guten Weg ist. Denn hier kooperieren die Akteure und sie werden vom Breitbandkompetenzzentrum und von der Investitionsbank dabei unterstützt.
Der Wirtschaftsminister hat seine Hausaufgaben gemacht und die Chance, das selbst gesteckte Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit Glasfaseranschlüssen bis 2030 zu erreichen, ist groß. Was uns – wie auch dem Minister – wichtig ist: Breitbandversorgung muss auch in der Fläche sichergestellt werden; es reicht nicht, nur an die Städte zu denken und das „platte Land“ unter ferner liefen abzuhaken. Doch auch was die ländlichen Räume betrifft, sind wir auf einem guten Weg. Leistungsstarke Breitbandversorgung ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge – die digitale Teilhabe in ganz Schleswig-Holstein ist das gemeinsame Ziel.
Neumünster nimmt dabei in Schleswig-Holstein eine besondere Rolle ein. Das zeigt nicht nur das 8. Breitbandforum in den Holstenhallen. Mit den SWN haben wir hier auch ein städtisches Unternehmen, das die Versorgung mit Glasfaseranschlüssen als wirtschaftliches Potential erkannt und auf seine Agenda gesetzt hat. Nachdem sich die SWN bisher auf den Breitbandausbau im ländlichen Umland von Neumünster konzentrierte, startete der größte Flächenanbieter von Glasfasernetzen in Schleswig-Holstein 2014 die Vermarktung des Pilotprojektes im Neumünsteraner Stadtteil Tungendorf. In diesem Jahr wird die SWN dann mit Einfeld noch einen weiteren Stadtteil mit Glasfaseranschlüssen versorgen. Und Breitband aus Neumünster kann auch international bestehen. So haben sich die Stadtwerke Neumünster in einer europaweiten Ausschreibung durchgesetzt und vom Breitband-Zweckverband Dithmarschen den Auftrag für flächendeckenden Breitbandausbau erhalten.
Auf Bundesebene sieht es dagegen nicht so gut aus. Der Bund arbeitet nach unserer Einschätzung zu sehr mit nur einem Anbieter zusammen; das schließt die vielen regionalen Anbieter, die z. b. für Schleswig-Holstein typisch sind, weitgehend aus. Und was auch fehlt, ist eine zwischen Bund und Ländern abgestimmte Strategie beim Breitbandausbau. Da muss der Bundesverkehrsminister noch liefern!
